Illegale Pflegekräfte

SchätzunIllegale Pflegekräftegen zufolge arbeiten in deutschen Privathaushalten um die 100.000 illegale Pflegekräfte, viele davon aus Osteuropa. Die Gründe dafür sind hausgemacht: Die Leistungen der Pflegeversicherung decken die tatsächlichen Kosten einer angemessenen Versorgung im Normalfall nicht ab. Wer keine teure Pflege-Zusatzversicherung abgeschlossen hat, sieht oft keine andere Lösung, als preiswerte Pflegekräfte aus Osteuropa zu engagieren.

Wie werden osteuropäische Pflegekräfte engagiert?

Zahlreiche Internet-Portale und private Agenturen haben sich auf die Vermittlung von selbstständigen und unselbstständigen Pflegekräften aus Staaten wie Polen, Bulgarien oder Rumänien spezialisiert. Häufig handelt es sich dabei um sogenannte 24-Stunden-Angebote, die Pflegekraft wohnt bei den zu Betreuenden und kann neben der eigentlichen Pflege auch den Haushalt erledigen – eine praktikable und flexible Lösung, die häufig schon ab 1200 Euro pro Monat (bei freier Kost und Logis) zu haben ist. Die rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Vermittlungsdienste sind für Private jedoch schwer durchschaubar, viele Familien begeben sich daher auch unwissentlich in die Illegalität.

Wann sind osteuropäische Pflegekräfte illegal?

Seit Mai 2011 gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Arbeitskräfte aus osteuropäischen Staaten. Im Wesentlichen gibt es seither drei Möglichkeiten für eine legale Beschäftigung: Die Pflegekraft kann von einem osteuropäischen Dienstleistungsunternehmen nach Deutschland entsendet werden, sie kann als Pflegehilfe von der deutschen Agentur für Arbeit vermittelt werden, oder sie wird vom Pflegebedürftigen bzw. von dessen Familie direkt angestellt.

In jedem Fall muss dabei die deutsche Gesetzgebung eingehalten werden. So müssen etwa Sozialversicherungsbeiträge und Steuern abgeführt werden, entweder im Heimatland der Pflegekraft, wenn diese von einem osteuropäischen Unternehmen entsendet wird, oder direkt in Deutschland. Ersteres ist für Private oft schwer überprüfbar. Viele Haushalte verzichten aus Kostengründen darauf, die Pflegekraft ordnungsgemäß anzumelden und Sozialabgaben sowie Steuern abzuführen, sie begeben sich damit in die Illegalität.

Weitere Gründe für ein illegales Arbeitsverhältnis: Häufig werden arbeitsrechtliche Bestimmungen nicht eingehalten, etwa das Arbeitszeitgesetz. Für eine ambulante 24-Stunden-Betreuung müssten eigentlich drei Pflegekräfte organisiert werden, die in Schichten arbeiten. Seit 1. Januar 2015 gilt in der Pflegebranche außerdem ein Mindestlohn von 9,40 Euro pro Stunde in den alten Bundesländern sowie 8,65 Euro pro Stunde in den neuen Bundesländern.

Um den Mindestlohn zu umgehen, arbeiten osteuropäische Pflegekräfte häufig als Selbstständige. Da sie jedoch weisungsgebunden sind und über keine eigenen Geschäftsräume und Arbeitsmittel verfügen, sind die nötigen Voraussetzungen dafür nicht gegeben, es handelt sich um Scheinselbstständigkeit.

Welche Folgen kann eine illegale Beschäftigung haben?

Wird ein illegales Beschäftigungsverhältnis zur Anzeige gebracht, dann drohen Familien empfindliche Nachzahlungen und Geldstrafen. Bei einer Scheinselbstständigkeit oder bei Schwarzarbeit müssen nicht nur Sozialversicherungsbeiträge und Steuern nachträglich entrichtet werden, es können zusätzlich auch Bußgelder verhängt werden. Geldstrafen sind zudem möglich, wenn der Mindestlohn oder das Arbeitszeitgesetz nicht eingehalten werden.

Wie wird die Bezahlung geregelt?

Zu beachten ist, dass die Pflegeversicherung nur mit zugelassenen Pflegediensten aus Deutschland abrechnet, osteuropäische Pflegekräfte sind daher privat zu bezahlen – egal ob sie von einem Dienstleister entsendet oder direkt im Haushalt angestellt werden. Falls eine Pflegestufe besteht, dann steht zumindest das Pflegegeld dafür zur Verfügung. Bei einer Vermittlung von Pflegekräften über private Agenturen wird außerdem eine Vermittlungsgebühr fällig, die mehrere hundert Euro pro Jahr betragen kann.

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